Kulturstaatsministerin Claudia Roth berät mit Länderkolleginnen und -kollegen und dem Präsidenten der Bundesnetzagentur über Energiekrise

[Maik Thomaß]

Kulturstaatsministerin Claudia Roth berät mit Länderkolleginnen und -kollegen und dem Präsidenten der Bundesnetzagentur über Energiekrise

Berlin - Auf Einladung von Kulturstaatsministerin Claudia Roth haben die Kulturministerinnen und -minister der Länder am 4. August 2022 mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, über die Folgen der Energiekrise und eines drohenden Gaslieferstopps für die kulturelle Infrastruktur in Deutschland beraten. Zum Auftakt der Videokonferenz schilderte Klaus Müller mögliche Sofort-Maßnahmen sowie notwendige Vorbereitungen für die Wintermonate. Im Anschluss diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Wege, wie der Kulturbetrieb in der aktuellen Situation zur Energiesicherheit in Deutschland beitragen und dabei der Weiterbetrieb gesichert werden kann. Im Fokus standen hierbei Einsparpotenziale beim Energieverbrauch im laufenden Kulturbetrieb. Dazu soll in den kommenden Monaten verstärkt zwischen Bund und Ländern zusammengearbeitet werden.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Der Angriffskrieg des Putin-Regimes gegen die Ukraine hat tiefgreifende Folgen für die Energiesicherheit in Deutschland. Auch unsere Kultureinrichtungen sind gefordert, einen spürbaren Beitrag für eine Reduzierung des Energieverbrauchs zu leisten. Das heißt ganz zuvorderst: Energie überall dort einsparen, soweit es möglich ist, ohne die Funktionsfähigkeit von Kultureinrichtungen zu gefährden. Angesichts stark steigender Kosten sind Energieeinsparungen auch aus finanzieller Perspektive notwendig. Daher brauchen wir einen Überblick über mögliche Handlungsoptionen, über Best-Practice-Beispiele und auch über Worst-Case-Strategien, an denen sich die Einrichtungen länderübergreifend orientieren können. Oberstes Ziel ist dabei, dass alle Kultureinrichtungen ihren Betrieb weiter fortsetzen können und für das Publikum geöffnet bleiben. Außerdem müssen unsere Kulturschätze selbstverständlich weiterhin gesichert werden.“

Ina Brandes, Kulturministerin des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der Kulturminister-Konferenz: „Kultur ist besonders in Krisenzeiten wichtig für die Verständigung und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und wird durch die Verfassung geschützt. Kulturangebote sollen trotz der großen Herausforderungen der Energiekrise für das Publikum da sein. Zudem sind Archive, Museen und Bibliotheken, wenn sie zum Beispiel bedeutsames Kulturgut aufbewahren, Teil der kritischen Infrastrukturen. Daher muss ihre Energieversorgung im Notfallplan Gas auch bei Alarmstufe 3 priorisiert werden. Gleichzeitig sind alle Kultureinrichtungen aufgefordert, so viel Energie zu sparen, wie es geht. Sie müssen sich auch auf Notfälle bei der Energieversorgung vorbereiten. Kultureinrichtungen und -verbände, Kommunen, Länder und Bund werden zusammen Lösungen erarbeiten.“

Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur: „Die Situation bleibt aufgrund der reduzierten Liefermengen über Nord Stream 1 angespannt. Damit der Kulturbereich mit seinen wichtigen gesellschaftlichen Funktionen auch bei reduzierten Gasliefermengen seinen Beitrag leisten kann, müssen wir alle zusammen solidarisch Gas einsparen und dürfen es nicht zu einer Gasmangellage kommen lassen."