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Optimierung Kompostwerk Reinberg

Verfasst: 27.11.2023, 07:52
von Maik Thomaß

Genehmigungsverfahren zur Wesentlichen Änderung gemäß § 16 BImSchG – Optimierung Kompostwerk Reinberg gemäß Ziffer 8.5.1GE i. V. m. 8.12.2V des Anhangs der 4. BImSchV am Standort 18519 Sundhagen OT Reinberg - Onlinekonsultation

Nr.B 490 | 27.11.2023 | StALU VP | Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern

Bekanntmachung nach § 10 Abs. 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 12 Abs. 1 sowie § 17 der 9. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (9. BImSchV) und § 5 Abs. 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Die OVVD GmbH beantragte mit Posteingang vom 04.10.2018 (nunmehr in der Antragsneufassung vom 10.01.2022 sowie den Ergänzungen vom 28.03.2022 und 07.04.2022) eine Wesentliche Änderung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG (in der zurzeit gültigen Fassung) zur umfassenden Modernisierung der Anlage sowie die Optimierung des Betriebsablaufes bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP).

Das Vorhaben wurde am 02.05.2022 im Amtlichen Anzeiger Nr. 18 (AmtsBl. M-V/AAz. 2022 S. 213) und auf der Internetseite des StALU Vorpommern öffentlich bekannt gemacht.

Anstelle des Erörterungstermins gem. § 10 Abs. 6 BImSchG wird gemäß § 5 Abs. 2, 3 und 4 des PlanSiG eine Online-Konsultation in der Zeit vom 04.12.2023 bis 18.12.2023 durchgeführt.

Die Einwender haben bis zum 18.12.2023 die Gelegenheit, sich nochmals zu ihren vorgebrachten Einwendungen zu äußern. Zu diesem Zweck werden sie von der Genehmigungsbehörde mit den notwendigen Unterlagen extra angeschrieben. Einwender, die sich ausschließlich elektronisch beteiligt haben, werden elektronisch benachrichtigt. Das Vorbringen neuer Einwendungen ist hiermit ausgeschlossen.

Die Konsultationsunterlagen sind auf dem zentralen Internetportal UVP Verbund Umweltverträglichkeitsprüfungen der Länder, Bundesland M-V unter dem Register Erörterungstermin ab dem 04.12.2023 zugänglich.

Link: https://www.uvp-verbund.de

Zusätzlich besteht das Angebot zur Einsichtnahme der Unterlagen in Papierform im

Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern

Dienststelle Stralsund

Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Abfall- und Kreislaufwirtschaft

Ossenreyerstraße 56

18439 Stralsund

Montag 07.00 – 15.30 Uhr

Dienstag 07.00 – 17.00 Uhr

Mittwoch 07.00 – 15.30 Uhr

Donnerstag 07.00 – 15.30 Uhr

Freitag 07.00 – 14.00 Uhr

Über den Ausgang des Genehmigungsverfahrens wird nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – BImSchG entschieden.